Luftqualitätspolitik zum Schutz der Gesundheit

Politische Maßnahmen für bessere Luftqualität in Deutschland stärken — zum Schutz der öffentlichen Gesundheit

Luftverschmutzung ist das größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko in Europa. Jährlich ist die Belastung mit Luftschadstoffen für rund eine halbe Million vorzeitige Todesfälle verantwortlich, vor allem durch nicht übertragbare Krankheiten wie chronisch obstruktive Lungenerkrankungen, Schlaganfälle, Lungenkrebs oder ischämische Herzkrankheiten. Darüber hinaus trägt Luftverschmutzung erheblich zur Krankheitslast bei, verursacht hohe wirtschaftliche Kosten und schadet der Umwelt. Luftverschmutzung trägt zudem zum Klimawandel bei, während dieser wiederum die Luftverschmutzung zum Beispiel durch zunehmende Hitzewellen und schlechtere Luftqualität weiter verschärft.

Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission im Oktober 2022 einen Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Luftqualitätsrichtlinie vorgelegt. Dieser umfasst unter anderem verschärfte Grenzwerte, die sich an der Leitlinie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dazu orientieren, die 2021 veröffentlicht wurde. Die finale Zustimmung des EU-Parlaments und des Ministerrats zur novellierten Luftqualitätsrichtlinie wird im Oktober 2024 erwartet.

Im Rahmen des Projekts “Air Health: Strengthening Germany’s air quality policy to protect public health“ haben wir uns mit der Rolle der Bundesregierung bei der Überarbeitung und Implementierung der EU-Luftqualitätsrichtlinie befasst. Als Kernstück hat das CPHP die politischen Entwicklungen in Deutschland und der EU zu dieser Richtlinie sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen und Maßnahmen analysiert. Die Vernetzung und Kollaboration zwischen Umweltorganisationen, Wissenschaftler:innen, relevanten Behörden und Gesundheitsverbänden war dabei zentral. Diese Akteur:innen haben wir unter anderem bei einem hybriden Runden Tisch im Oktober 2023 sowie bei einer Fachtagung im ProjektZentrum Berlin im Mai 2024 zusammengebracht.

Das AirHealth Projekt zeigt anhand der EU-Luftqualitätsrichtlinie, wie das CPHP als Denkfabrik politische Prozesse begleitet und wie wir uns gemeinsam mit Partner:innen einbringen, um die sozial-ökologische Transformation voranzubringen.

Projektziele

Ziel des Projekts war es, praxisnahe Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, diese mit Entscheidungsträger:innen zu diskutieren und ihnen fundierte, evidenzbasierte Politikempfehlungen bereitzustellen. Auf diese Weise möchten wir Politikgestalter:innen befähigen und motivieren, sich für bessere Luftqualitätsstandards in der EU einzusetzen und deren konsequente Umsetzung auf nationaler Ebene voranzubringen.

Darüber hinaus sollte das Projekt dazu beitragen, das Bewusstsein der Entscheidungsträger:innen und der Öffentlichkeit für die Auswirkungen schlechter Luftqualität zu schärfen, um so die Bedeutung der novellierten Richtlinie und ihrer zügigen Umsetzung zu betonen und damit die positiven Effekten besserer Luft zu verdeutlichen. Das übergeordnete Ziel des Projekts war es entsprechend, die Gesundheit der deutschen Bevölkerung vor den Auswirkungen der Luftverschmutzung zu schützen und dadurch die Krankheitslast zu verringern.

Methodik

Das Projekt gliederte sich in zwei Phasen. Zunächst wurde durch eine Literaturrecherche der aktuelle Wissensstand zum Thema erfasst, um gesundheitliche und wirtschaftliche Vorteile der novellierten Luftqualitätsrichtlinie herauszuarbeiten. Diese Ergebnisse dienten als Basis für Handlungsempfehlungen, die mit relevanten Akteur:innen aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung diskutiert wurden.

Parallel haben wir die aktuellen Entwicklungen dazu auf nationaler und EU-Ebene begleitet und analysiert. Zudem nahm das Projektteam an diversen Veranstaltungen rund um das Thema teil, um sich regelmäßig mit verschiedenen Akteur:innen auszutauschen.

In der zweiten Phase des Projekts organisierte das CPHP verschiedene Veranstaltungen, um ein Netzwerk aus Wissenschaftler:innen, Umweltorganisationen, relevanten Behörden, Gesundheitsverbänden und Politikgestalter:innen aufzubauen, das die Überarbeitung und Implementierung der neuen Richtlinie in ihren Arbeitsbereichen unterstützt und fördert. Das CPHP verfasste zudem einen Policy Brief mit den erarbeiteten Handlungsempfehlungen, der über das Netzwerk des CPHP verbreitet wurde.

Nach der finalen Abstimmung im Ministerrat und im EU-Parlament veröffentlichen wir einen ausführlichen Policy Brief zum Thema – dieser wird auch eine juristische Perspektive der Umweltrechtsorganisation ClientEarth beinhalten.